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Vom formellen Grundrechtsschutz zum materiellen (abwehrrechtlichen) Grundrechtsschutz nach Ma?gabe des Verh?ltnism??igkeitsgrundsatzes【電子書籍】[ Sebastian Reisener ]

Item Number 17

<p>Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - ?ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 11,0 (vollbefriedigend), , Sprache: Deutsch, Abstract: Art. I III GG normiert die Grundrechtsbindung von Legislative, Exekutive und Judikative als unmittelbar geltendes Recht. Damit avanciert die Verfassung in der Normenhierarchie zum h?chsten und verbindlichsten Rechtsgut. Weder die Verwaltung, noch Justiz und auch nicht der Gesetzgeber darf gegen die in ihr festgelegten Normen versto?en. Wo eine Grundrechtseinschr?nkung durch oder aufgrund eines Gesetzes durch die Verfassung selbst legitimiert wird, mu? sich sowohl bei den mit 'einfachem' Gesetzesvorbehalt begrenzten als auch bei den durch einen qualifizierten Gesetzesvorbehalt erh?ht gesch?tzten Rechtsg?tern die Ma?nahme am Verh?ltnism??igkeitsgrundsatz orientieren. Dieser besondere Schutz insbesondere der Freiheits-, aber auch der Gleichheitsrechte wurde in den letzten Jahrzehnten durch die Literatur, aber noch deutlicher durch die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gepr?gt. Folge dieser Dogmatik ist nicht nur die strikte Bindung des Gesetzgebers an das Grundgesetz und die Beachtung der Begrenzungsvorbehalte; vielmehr muss er bei jedem neu erlassenen Gesetz die Verh?ltnism??igkeit wahren. Dieser materielle oder, anders bezeichnet, abwehrrechtliche Schutz hat sich aus dem formellen Grundrechtsschutz, der als Gesetzesvorbehalt der Exekutive entstanden ist, entwickelt. Da? der Vorrang der Verfassung vor der Legislative- zumal unter dem Gesichtspunkt des Verh?ltnism??igkeitsgrundsatzes- nicht selbstverst?ndlich ist und in der deutschen Geschichte erst eine kurze Tradition besitzt, soll nachfolgend aufgezeigt werden.</p>画面が切り替わりますので、しばらくお待ち下さい。

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Price 商品価格 571円(税込み)

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